Doch Planungsprozesse dauern immer länger und werden immer komplizierter. Um dringend benötigte Flächen insbesondere in den Städten der Metropolregion FrankfurtRhein-Main zu aktivieren, bedarf es neuer, gemeinsamer Wege, bei denen idealerweise alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Darüber hinaus müssen neue Ideen und Konzepte her, um Planungsprozesse zu vereinfachen und Planungsvorhaben zu beschleunigen. In der Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ des Strategieforums FrankfurtRheinMain treffen sich Expertinnen und Experten aus der Region, aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, um gemeinsam Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsprozessen zu diskutieren.
Verkürzung von Planungszeiträumen
Um dem großen Bedarf an neuen Flächen für Gewerbe- und Siedlungsbau in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main Rechnung zu tragen sowie in dem Interesse, verkehrliche Planungsvorhaben zügig umsetzen zu können, ist die Verkürzung von Planungszeiträumen wichtig. Diese kann zum Beispiel durch die Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen des Bundes- und des Landesrechts erfolgen. Hierzu haben die Mitglieder der Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ in ihren Sitzungen im Jahr 2019 bereits vielfältige Vorschläge erarbeitet. Diese werden derzeit auf ihre mögliche Umsetzbarkeit durch die vier im Strategieforum vertretenen Länder hin untersucht. Auf Länderebene steht insofern die Sichtung landesrechtlicher Vorschriften mit dem Ziel der Deregulierung im Vordergrund. Auch die Frage des gerichtlichen Instanzenzuges oder von Quoren für Bürgerbeteiligung spielen dabei eine Rolle. Hierbei geht es unter anderem darum, die gut etablierten und bewährten Beteiligungsrechte der Betroffenen, beispielsweise von Interessensverbänden, Bürgerinitiativen sowie der Bürgerinnen und Bürger beizubehalten und dort sensibel zu erweitern, wo es sinnvoll ist.
Außerdem hat das Länderübergreifende Strategieforum FrankfurtRheinMain Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung auf Bundesebene in den Blick genommen. Dabei geht es in erster Linie um öffentliche Verkehrswege, den Ausbau des Schienennetzes sowie um Infrastrukturprojekte. Hintergrund ist das im Koalitionsvertag auf Bundesebene für die 19. Legislaturperiode festgelegte Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsvorhaben sowie zur Schaffung von Beschleunigungs- und Entbürokratisierungsmöglichkeiten. Nach Möglichkeit sollen Vorschläge der Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ in die Verabschiedung eines Planungs- und Beschleunigungsgesetzes des Bundes einmünden.
Hintergund und Quellen
Ideengeber dieses Themas im Rahmen des Länderübergreifenden Strategieforums FrankfurtRheinMain und Leiter der Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ ist Thomas Horn, der Direktor des Regionalverbandes. Er hat gemeinsam mit den Expertinnen und Experten der Fachgruppe bereits eine Vielzahl konkreter Vorschläge zur Beschleunigung von Planungsprozessen erarbeitet.