Die Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“, unter dem Vorsitz des ehemaligen Verbandsdirektors Thomas Horn, traf sich erstmalig am 19. Oktober 2018 in den Räumen des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.
Die Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ hat sich dabei entsprechend ihrem Arbeitsauftrag mit zwei Schwerpunktthemen befasst:
- Zunächst wurde die Frage erörtert, ob und ggf. wie das länderübergreifende Strategieforum auf den aktuell im Bund behandelten Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Einfluss nehmen kann. Hierzu trug Martin Orth, Abteilungsleiter Landesplanung aus dem Rheinland-Pfälzischen Ministerium des Innern und für Sport, vor.
- Im Anschluss wurde auf Basis eines Impulsvortrags von Rechtsanwalt Dr. Olaf Dziallas diskutiert,auf welche Weise planerische Prozesse zur Aktivierung von Siedlungs- und Gewerbeflächen in der Metropolregion unterstützt und beschleunigt werden könnten. Dr. Dziallas hatteim Auftrag des Regionalverbandes ein Rechtsgutachten zum Thema „Anregungen zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben und zur Aktivierung von Siedlungs- und Gewerbeflächen – Perspektive Metropolregion FrankfurtRheinMain“ erstellt.
Die 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fachgruppe vereinbarten, sich zur weiteren Vertiefung dieser beiden komplexen Themen zu Unterfachgruppen zusammenzufinden, um die relevanten Aspekte der beiden Themen weiter zu erörtern. Bereits am 30.11.2019 hat sich die Unterfachgruppe "Recht und Verfahren" zu einer weiteren Sitzung zusammengefunden.
Bei Interesse an einer Mitarbeit in der Fachgruppe „Planungsbeschleunigung“ wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Länderübergreifenden Strategieforums FrankfurtRheinMain unter der E-Mail-Adresse metropolregionfrm@stk.hessen.de oder an den Regionalverband FrankfurtRheinMain future@region-frankfurt.de