Gesetzliche Regelungen

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Hessischer Landtag

In § 2 Metropolgesetz wird das Gebiet das Ballungsraumes Frankfurt/Rhein-Main definiert. Es umfasst insgesamt 75 Mitgliedsstädte und -gemeinden.

Diese arbeiten insbesondere im Bereich der regionalen Flächennutzungs- und Landschaftsplanung zusammen und stimmen sich zudem in weiteren regionalbedeutsamen Angelegenheiten ab. Koordiniert und gesteuert werden diese vielfältigen Aufgaben vom Regionalverband FrankfurtRheinMain.

Das Metropolgesetz

Das Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main vom 08. März 2011 (Metropolgesetz) ist – wie der Großteil der hessischen Rechtsvorschriften – ein befristetes Gesetz. Hintergrund dieser Befristung ist das Bestreben der Hessischen Landesregierung, Gesetze regelmäßig „auf den Prüfstand“ zu stellen und im Interesse der Entbürokratisierung unnötige oder veraltete rechtliche Vorschriften abzubauen.

Das Metropolgesetz ist bis zum 31. März 2019 befristet. Um seine Wirksamkeit zu überprüfen, wurde es 2017 auf Basis einer Beteiligung aller in ihm zusammengefasten Kommunen evaluiert.

Derzeit befindet sich das Metropolgesetz im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess. Die Erste Lesung des Gesetzentwurfes im Hessischen Landtag fand am 20. März 2018 statt.

Downloads: 

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main