Planungsbeschleunigung

Eine so impulsive und wachsende Region wie die Metropolregion Frankfurt / Rhein- Main lebt davon, dass gute Ideen schnell umgesetzt werden können. Das bedeutet zum einen, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Zum anderen bedeutet es auch, dass Politik, Verwaltung und Wirtschaft Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsprozessen verabreden.

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Baukräne hinter Achterbahnschienen

Um dieses Ziel der Planungsbeschleunigung schnell und effektiv zu erreichen, müssen finanzielle und rechtliche Rahmenbedingungen geklärt sein sowie die Einzelschritte zur Umsetzung. Wichtig ist dabei, die gut etablierten und bewährten Beteiligungsrechte der Betroffenen, beispielsweise von Interessensverbänden, Bürgerinitiativen sowie der Bürgerinnen und Bürger beizubehalten und dort sensibel zu erweitern, wo es sinnvoll ist.

Verkürzung von Planungszeiträumen

Um dem großen Bedarf an neuen Flächen für Gewerbe- und Siedlungsbau in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main Rechnung zu tragen sowie in dem Interesse, verkehrliche Planungsvorhaben zügig umsetzen zu können, ist die Verkürzung von Planungszeiträumen wichtig. Diese kann durch die Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen auf Ebene des Bundes- und des Landesrechts erfolgen.

Das Länderübergreifende Strategieforum FrankfurtRheinMain hat daher den Erlass eines Planungsbeschleunigungsgesetzes auf Bundesebene in den Blick genommen. Hintergrund ist das im Koalitionsvertag auf Bundesebene für die 19. Legislaturperiode festgelegte Maßnahmenpaket [1] zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsvorhaben sowie zur Schaffung von Beschleunigungs- und Entbürokratisierungsmöglichkeiten . Es soll in die Verabschiedung eines Planungs- und Beschleunigungsgesetzes des Bundes einmünden. Dabei geht es in erster Linie um die öffentlichen Verkehrswege, den Ausbau des Schienennetzes sowie um Infrastrukturprojekte.

Auf Länderebene steht die Sichtung landesrechtlicher Vorschriften mit dem Ziel der Deregulierung im Vordergrund. Auf Länderebene steht die Sichtung landesrechtlicher Vorschriften mit dem Ziel der Deregulierung im Vordergrund. Ein Beispiel ist das am 24. Mai 2018 verabschiedete Gesetz zur Neufassung der Hessischen Bauordnung (HBO).

Hintergund und Quellen

Ideengeber dieses Themas im Rahmen des Länderübergreifenden Strategieforums FrankfurtRheinMain ist Thomas Horn, der Direktor des Regionalverbandes. Er hat bereits eine Vielzahl konkreter Vorschläge zur Beschleunigung von Planungsprozessen erarbeitet.


[1] vgl. Nr. 2852 ff. sowie Nr. 3349 ff